Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Zusammen.de

(zuletzt geändert 20.04.2022)

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des Zusammen.de-Services erfolgt, der von der be2 S.à.r.l., 13 rue du Commerce, L-1351 Luxemburg (im Folgenden „Zusammen.de“) betrieben wird.

Mit der Registrierung bei Zusammen.de erkennt der Kunde an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zusammen.de gelesen zu haben und zu akzeptieren. Die Allgemeinen Geschäftbedingungen werden damit Vertragsbestandteil.

Für alle Kunden von Zusammen.de gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Hinweis: Wir bieten unseren Service nicht für Kunden mit Wohnsitz in Luxemburg an. Wenn Sie in Luxemburg wohnhaft sind, dürfen Sie sich nicht für unseren Service registrieren. Die Punkte 13. (3), 2. (6), 8. (3), 8. (1) §3, 9. (1) §4 dieser AGB gelten nicht mehr für einen in Luxemburg ansässigen Verbraucher / Kunden.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die Nutzung des Zusammen.de-Services nicht gestattet.

 

1. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags zwischen dem Kunden und Zusammen.de können sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen sein. Vor der Nutzung einer kostenpflichtigen Leistung wird der Kunde darauf hingewiesen, dass die jeweilige Leistung kostenpflichtig ist und welche Zahlungen bei Bestellung anfallen werden. Zusammen.de bietet dem Kunden unter anderem folgende Leistungen an (siehe auch „3. Zusammen.de-Service und Leistungsumfang“):

Durchführung eines Persönlichkeitstests;

  • Ausarbeitung eines individuellen Testergebnisses anhand der Angaben, die der Kunde im Rahmen des Persönlichkeitstests gemacht hat. Der Kunde erfährt hier nicht nur Wissenswertes über sich selbst, sondern erhält außerdem eine Beschreibung seines Idealpartners;
  • Aufnahme des Kunden in die Datenbank von be2 S.à.r.l. und Verwaltung seiner Daten;
  • Ermöglichung einer Kontaktaufnahme zu anderen be2 S.à.r.l.-Kunden.

(2) Gegenstand des Vertrags zwischen dem Kunden und Zusammen.de sind weder Eheanbahnung und Ehevermittlung noch ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein jedweder Art, das auf unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder Ehe gerichtet ist.

(3) Zusammen.de bietet seinen Service ausschließlich für private Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Kunde, diesen Service ausschließlich für private, und nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen.

 

2. Nutzung des Zusammen.de-Services und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung des Zusammen.de-Services ist nur nach erfolgter Registrierung möglich. Zur Registrierung über die Zusammen.de iOS App ist der vorherige Download der App über den Apple iTunes App Store erforderlich. Zur Registrierung über die Zusammen.de Android App ist der vorherige Download der App über den Google Play Store erforderlich. Bei der Registrierung wählt der Kunde ein persönliches Passwort. Die Angabe der Email-Adresse dient ausschließlich dem Login durch den Kunden und der Kontaktaufnahme von Zusammen.de mit dem Kunden, diese Email-Adresse wird nicht an andere Zusammen.de-Kunden weitergegeben.

(2) Mit der Registrierung erkennt der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklärt, volljährig zu sein, also das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

(3) Bereits mit der Registrierung entsteht ein erstes (kostenloses) Vertragsverhältnis zwischen Zusammen.de und dem Kunden, für das diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten.

(4) Mit der Bestellung einer kostenpflichtigen Leistung geht der registrierte Kunde dann ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit Zusammen.de ein (sogenannte „Premium Mitgliedschaft“), für das ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Der Kunde wird vor Abschluss dieses weiteren Vertragsverhältnisses über die Kostenpflichtigkeit der Leistung und die jeweils geltenden Preise und Zahlungsmodalitäten informiert. Dieses weitere Vertragsverhältnis über kostenpflichtige Leistungen kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internet-/App-Seite durch Klicken auf das Bestätigungsfeld akzeptiert.

(5) Der Kunde versichert, dass die bei der Registrierung sowie bei der späteren Bestellung und Bezahlung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.

(6) Zusammen.de behält sich das Recht vor, den Zugang eines Kunden zum Service von Zusammen.de zu sperren, sofern dieser den Service in rechtswidriger Weise oder unter Verstoß gegen die in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Pflichten nutzt. Die Sperrung des Zugangs aus den vorgenannten Gründen ändert allerdings nichts an der Zahlungspflicht des gesperrten Kunden für die bestellte Leistung. Ein bereits an Zusammen.de bezahltes Entgelt wird in diesem Fall bis zu einer Betragshöhe von EUR 350,00 nicht zurückerstattet, sondern als Vertragsstrafe einbehalten. Zusammen.de behält sich darüber hinaus ausdrücklich vor, auch gegenüber Kunden, die kein Entgelt oder ein geringeres Entgelt als EUR 350,00 geleistet haben, pauschal eine Vertragsstrafe bis zu einer Höhe von EUR 350,00 zu verlangen. Die Geltendmachung eines tatsächlich entstandenen höheren Schadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

 

3. Zusammen.de-Service und Leistungsumfang

(1) Der Service von Zusammen.de beginnt nach der Registrierung mit einem Persönlichkeitstest. Dieser Test besteht aus einer Reihe unter psychologischen Aspekten ausgesuchter und aufgebauter Fragen, die der Kunde beantwortet.

(2) Anhand der Antworten des Kunden erstellt Zusammen.de ein individuelles Testergebnis des Kunden in elektronischer Form. Dieses Testergebnis wird dem Kunden übermittelt.

(3) Darüber hinaus werden die Antworten des Kunden, das aus seinen Antworten erstellte Testergebnis und weitere persönliche Angaben in die Datenbank von be2 S.à.r.l. aufgenommen und dort mit den Daten aller anderen be2 S.à.r.l.-Kunden abgeglichen. Dieser Abgleich erfolgt auf der Grundlage eines mathematischen Algorithmus (Rechenverfahrens), der Aussagen über die Vereinbarkeit zweier Kundenprofile ermöglicht.

(4) Als Ergebnis dieses Abgleichs mit den Daten der anderen Zusammen.de-Kunden erhält der Kunde eine Liste derjenigen anderen Kunden, die am besten zu ihm passen, in Form anonymisierter Kurzprofile.

(5) Der Kunde kann nun mit den ihm vorgeschlagenen anderen Zusammen.de-Kunden in Kontakt treten. Eine direkte Kontaktaufnahme zwischen den Kunden ermöglicht Zusammen.de jedoch grundsätzlich nur bei gegenseitigem Einverständnis beider Kunden. Ein solches gegenseitiges Einverständnis kann dadurch hergestellt werden, dass ein Kunde sein anonymisiertes Kurzprofil an den von ihm ausgewählten anderen Kunden schickt (sogenannte „Kontaktaufnahme“). Dieser andere Kunde kann dann entscheiden, ob er antworten möchte oder nicht. Als Kontaktaufnahme im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt auch, wenn der Kunde auf den Kontaktwunsch eines anderen Kunden eingeht. Die Kommunikation zwischen den Zusammen.de-Kunden erfolgt über das Zusammen.de-interne Kommunikationssystem. In einigen Ländern steht Premium-Kunden die Nutzung eines Videochat Features zur Verfügung.

(6) Die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme und zur Übermittlung von Nachrichten ist grundsätzlich kostenpflichtig, sofern nicht bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart wird.

(7) Diese Möglichkeit zur Kontaktaufnahme und zur Übermittlung von Nachrichten im Zusammen.de-internen Kommunikationssystem kann der Kunde für einen vertraglich vereinbarten Zeitraum, z.B. für drei Monate oder für sechs Monate, käuflich erwerben (sogenannte „Vertragsdauer“). Für die Berechnung des vertraglich vereinbarten Zeitraums ist mit Monat nicht ein Kalendermonat gemeint, sondern der Zeitraum von dem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monats bis zum gleichen Tag des Folgemonats (z.B. 15. Februar bis 15. März). Fehlt bei einer nach Monaten bestimmten Frist in dem letzten Monat der für den Fristablauf maßgebende Tag, so endet die Frist mit dem Ablauf des letzten Tages dieses Monats (z.B endet eine dreimonatige Frist, die ab dem 30. November läuft, am 28. Februar des folgenden Jahres).

(8) Vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Leistungen wird der Kunde ausdrücklich auf die bestehende Kostenpflicht hingewiesen. Die anfallenden Kosten, der Umfang der Leistungen und die jeweils geltenden Zahlungsmodalitäten werden im Rahmen der Bestellung der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung erklärt. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs und Angabe der vollständigen Adressdaten kann der Kunde die kostenpflichtigen Leistungen nutzen.

(9) Zusammen.de kann nicht für die Richtigkeit der im Persönlichkeitstest gemachten Angaben der Zusammen.de-Kunden garantieren.

Zusammen.de kann nicht garantieren, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche gegenseitige Kontaktaufnahme stattfindet, sofern nicht bei Vertragsabschluss ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(10) Der Service von Zusammen.de ist grundsätzlich rund um die Uhr einsatzfähig (24/7). Die jährliche Durchschnittsverfügbarkeit beträgt 99,5%. Dies erfasst nicht Ausfallzeiten, welche aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Releases anfallen, ebenso nicht erfasst sind Ausfallzeiten, welche nicht im Einflussbereich von Zusammen.de liegen aufgrund derer der Dienst über das Internet nicht zu erreichen ist, wie höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc. Zusammen.de empfiehlt seinen Kunden jeweils die neuesten (Browser-) Technologien zu verwenden oder deren Ausführung auf seinem Computer zu ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skripts, Cookies, Pop-ups), um den Zusammen.de-Service in vollem Umfang nutzen zu können. Dies kann bei Benutzung nicht aktueller oder nicht allgemein anerkannter Technologien nicht sichergestellt werden.

(11) Der Kunde erkennt an und stimmt dem ausdrücklich zu, dass jegliche Inhalte, welche er auf der Zusammen.de Website/App einstellt für alle Kunden von be2 S.à.r.l. im Rahmen der Vorschlagsliste verfügbar sind zur Kontaktaufnahme. Dies ist unabhängig davon, ob sich diese Kunden für die von be2 S.à.r.l. angebotenen Services möglicherweise über andere Websites/Apps von be2 S.à.r.l. oder von Kooperationspartnern von be2 S.à.r.l. registriert haben. Umgekehrt genießt der Kunde ebenso die Vorteile dieser zentralen be2 S.à.r.l. Datenbank für die angebotenen Services, welche über unterschiedliche Domains nutzbar sind im Rahmen, der ihm zur Verfügung gestellten Vorschlagsliste.

 

4. Mitteilungen zwischen Kunden und Zusammen.de

(1) Mitteilungen von Zusammen.de an den Kunden erfolgen entweder über entsprechende Bildschirmmasken nach dem „Login“, also der Anmeldung des Kunden unter Angabe seiner bei der Registrierung angegebenen Email-Adresse, beziehungsweise seiner im Profil hinterlegten EMail-Adresse und seines Passworts, oder per Email an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene Email-Adresse, beziehungsweise die im Profil hinterlegte EMail-Adresse.

(2) Mitteilungen des Kunden an Zusammen.de erfolgen entweder per Email an die auf den Zusammen.de-Seiten genannte Email-Adresse (z.B. [email protected]), per Brief oder Fax. Für den Fall, dass Zusammen.de per Brief oder Fax kontaktiert wird, ist es zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Mißbrauch zwingend erforderlich, dass der Kunde in seinen Mitteilungen an Zusammen.de zumindest seine bei Zusammen.de im Profil hinterlegten Email-Adresse und das Land dessen Zusammen.de-Service er nutzt nennt. Für den Fall, dass Zusammen.de per EMail kontaktiert wird, ist es zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Mißbrauch zwingend erforderlich, dass alle vom Kunden verschickten E-Mails von der vom Kunden bei der Registrierung, beziehungsweise im Profil zuletzt hinterlegten E-Mail-Adresse aus versendet werden.

 

5.   Haftung von Zusammen.de

(1) Zusammen.de haftet nicht für die Richtigkeit der durch die Zusammen.de-Kunden im Persönlichkeitstest gemachten Angaben. Zusammen.de haftet daher auch nicht für die Richtigkeit des erstellten Testergebnisses und des Abgleichs der Kundenprofile, da die Erstellung des Testergebnisses und der Abgleich der Kundenprofile maßgeblich aufgrund der gemachten Angaben erfolgen.

(2) Direkte Kontaktaufnahmen zwischen Zusammen.de-Kunden erfolgen nur nach gegenseitigem Einverständnis (siehe unter „3. Zusammen.de-Service und Leistungsumfang“, Absatz 5). Zusammen.de haftet daher nicht, falls während der Vertragslaufzeit keine Kontaktaufnahme stattfindet. Wohl aber schuldet Zusammen.de das Bemühen um eine Kontaktvermittlung zwischen den Zusammen.de-Kunden durch Bereitstellung der technischen Voraussetzungen hierfür.

(3) Zusammen.de haftet nicht für den Mißbrauch von Daten und Informationen, da es trotz des ausdrücklichen Verbots (siehe auch „6. Pflichten des Kunden“) möglich ist, dass Kunden den Service von Zusammen.de in unzulässiger oder in gesetzeswidriger Weise nutzen. Zusammen.de haftet darüber hinaus auch nicht für den Fall, dass Informationen, die der Kunde selbst einem Dritten zugänglich gemacht hat, von diesem Dritten in mißbräuchlicher Art und Weise benutzt werden.

(4) Zusammen.de gewährleistet nicht den jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb, also die stete und ununter-brochene Verfügbarkeit des Services. Insbesondere haftet Zusammen.de nicht für Störungen der technischen Anlagen oder der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Zusammen.de nicht zu vertreten hat (z.B. Ausfall von Kommunikationsnetzen).

(5) Zusammen.de haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Kundendaten, beispielsweise durch unbefugten Zugriff von sogenannten „Hackern“, auf die Datenbank.

(6) Für sonstige Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Zusammen.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem Zusammen.de im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

(7) Zusammen.de haftet für einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter „Kardinalpflichten“). Die Haftung ist in letzterem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbar entstehenden Schaden beschränkt.

(8) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

6. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für sämtliche von ihm gemachten Angaben allein verantwortlich. Er versichert, dass die von ihm gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Kunde verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen als seine eigenen auszugeben. Vorsätzlich falsche oder in betrügerischer Absicht gemachte Angaben, insbesondere die Angabe der Bankverbindung oder Kreditkartendaten eines Dritten ohne dessen Einwilligung, können rechtliche Schritte nach sich ziehen (siehe auch unten, Absatz 6).

Der Kunde verpflichtet sich, die gegenüber Zusammen.de gemachten Angaben, insbesondere die Angabe seiner Kontaktdaten und seiner Zahlungsdaten auf aktuellem Stand zu halten.

Zusammen.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt der Profile einschließlich der hochgeladenen Bilder auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen, mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mit den von Zusammen.de auf der jeweiligen Webseite bzw. in der App beschriebenen Regeln zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte abzulehnen, zu ändern oder sogar zu löschen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Informationen zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich von ihm gefordert werden. Dies betrifft insbesondere Namen, Wohn-, Email- und Internetadressen, Telefon- oder Faxnummern.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, Daten (insbesondere Namen, Wohn-, Email- und Internetadressen, Telefon- oder Faxnummern), Emails sowie sonstige Nachrichten und Mitteilungen anderer Zusammen.de-Kunden, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Zusammen.de-Services erhält, vertraulich zu behandeln und diese ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Kunden im Rahmen des Zusammen.de-Services ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Nutzung des Videochat Features, welches in manchen Ländern im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft verfügbar ist.

(4) Der Kunde versichert, keine geschäftlichen Absichten zu haben und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder vertragswidrigen Zwecken zu verwenden. Der Kunde verpflichtet sich, Nachrichten an andere Zusammen.de-Kunden zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen. Der Kunde verpflichtet sich außerdem, keine sogenannten „Kettenbriefe“ oder dergleichen zu versenden. Dies umfasst insbesondere die Nutzung des Videochat Features, welches in manchen Ländern im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft verfügbar ist.

(5) Der Kunde verpflichtet sich, Zusammen.de nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere den Zusammen.de-Service nicht zu nutzen (dies umfasst insbesondere die Nutzung des Videochat Features, welches in manchen Ländern im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft verfügbar ist),

  • um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten;
  • um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte anderer zu verletzen;
  • um Geld oder geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen.

Der Kunde verpflichtet sich ferner,

  • keine Daten bei Zusammen.de hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software);
  • keine Daten bei Zusammen.de hochzuladen, die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Kunde ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers zur Nutzung der Software oder des Materials;
  • den Zusammen.de-Service nicht so zu nutzen, dass die Verfügbarkeit der Zusammen.de-Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst wird;
  • keine Emails abzufangen und auch nicht den Versuch hierzu zu unternehmen.

(6) Die Nichteinhaltung einer der in den Absätzen 1 bis 5 genannten Pflichten des Kunden kann zu einer Kündigung des Vertragsverhältnisses durch Zusammen.de, verbunden mit einer sofortigen Sperrung des Zugangs zum Zusammen.de-Service führen. Ein etwaiger Zahlungsanspruch von Zusammen.de gegenüber dem Kunden bleibt hiervon unberührt (siehe hierzu im Detail auch „2. Nutzung des Zusammen.de-Services und Vertragsschluss“, Absatz 6). Darüber hinaus behält sich Zusammen.de vor, gegen den Kunden zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten.

(7) Sofern der Kunde mit der Nutzung des Zusammen.de-Services geschäftliche Interessen verknüpft oder die ihm anvertrauten Angaben und Daten zu kommerziellen Zwecken nutzt, ist er – unabhängig von einem eventuellen Schadensersatzanspruch – verpflichtet, für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,- zu bezahlen.

(8) Der Kunde verpflichtet sich, Zusammen.de von Klagen, Schadensersatzansprüchen, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch seine Registrierung und Nutzung des Zusammen.de-Services entstehen können. Der Kunde stellt Zusammen.de insbesondere frei von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verleumdung und Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Kunden, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Kunden, wegen der Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstigen Rechten durch Kunden ergeben. Ferner stellt der Kunde Zusammen.de von jeder Haftung und allen Ansprüchen frei, die sich aus einem Verstoß des Kunden gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben.

(9)  Der Kunde soll die an ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Zeitabständen abrufen, beantworten und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien archivieren.

be2 S.à.r.l. ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten nach Ablauf von zwölf (12) Monaten nach Versand bzw. nach Empfang – auch ohne Ankündigung oder Rückfrage – zu löschen.

be2 S.à.r.l. ist berechtigt, Kunden, die den kostenlosen Zusammen.de-Service seit mehr als sechs (6) Monaten nicht genutzt haben – auch ohne Ankündigung oder Rückfrage – aus der be2 S.à.r.l.-Datenbank zu löschen. Diese Maßnahme dient zum einem dem Schutz der Daten des Kunden, da Zusammen.de nach Ablauf dieses Zeitraums davon ausgehen muß, dass der Kunde nicht mehr an der Speicherung seiner Daten interessiert ist; zum anderen dient die Maßnahme der Bereinigung der be2 S.à.r.l.-Datenbank von inaktiven Kunden – und damit der Verbesserung des von Zusammen.de angebotenen Services.

 

7. Informationen zu Datenschutz, Datenverarbeitung und Cookies

        Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier: https://www.zusammen.de/info/datenschutzerklaerung

 

8. Kündigung, Vertragsverlängerung und Einstellung des Services

(1) Kündigung

Beim Thema Kündigung ist zwischen dem kostenlosen Vertragsverhältnis, das mit der Registrierung zustande kommt, und dem kostenpflichtigen Vertragsverhältnis, das bei Bestellung einer kostenpflichtigen Leistung zustande kommt zu unterscheiden.

Der Kunde ist jederzeit berechtigt, das mit Zusammen.de bestehende kostenlose Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung dieser kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links „Profil deaktivieren“ unter „Einstellungen“ auf der Zusammen.de-Webseite/in der jeweiligen Zusammen.de App. Die bloße Deinstallation der App führt nicht zur Löschung des Profils. Zusammen.de ist berechtigt, das mit dem Kunden bestehende kostenlose Vertragsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Kunden bleibt hiervon unberührt.

Die Kündigung des kostenpflichtigen, über die Website abgeschlossenen Vertragsverhältnisses (sogenannte „Premium Mitgliedschaft“) muß mindestens 14 Kalendertage vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit – oder, sofern beim Kauf des kostenpflichtigen Zugangs eine andere Frist genannt wurde, innerhalb der genannten Frist – erfolgen (siehe auch unten, Absatz 2 „Vertragsverlängerung“).

Zusammen.de möchte die Kündigung für seine Kunden unkompliziert gestalten. Die Kündigung kann auf folgende Arten erfolgen: entweder durch den Kunden unter "Einstellungen" im Kundenprofil oder indem der Kunde hier klickt (und den Anweisungen zum Beenden der Premium-Mitgliedschaft folgt). Alternativ kann der Kunde auch unabhängig von den oben genannten Prozessen kündigen, indem er eine ausdrückliche, schriftliche und unterschriebene Erklärung per Brief oder Fax sendet oder ausdrücklich mittels Email kündigt. Für eine eindeutige Zuordnung zu und zum Schutz vor Missbrauch ist es in jedem Fall zwingend erforderlich, dass der Kunde in leserlicher Art und Weise (DRUCKBUCHSTABEN) immer seinen vollständigen Namen, das Land, dessen Zusammen.de-Dienst er nutzt, und seine bei Zusammen.de registrierte/im Profil hinterlegte E-Mail-Adresse nennt. Die Kündigung ist entweder zu senden an: ([email protected]) oder (be2 S.à.r.l., 13 rue du Commerce L-1351 Luxemburg Luxemburg ) oder (+49 89 95 46 41 05).

Wurde das kostenpflichtige Vertragsverhältnis über einen In-App Kauf in der Zusammen.de iOS App geschlossen, so erfolgt die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses ausschließlich über den Apple iTunes App Store gem. der dort den dort hinterlegten Regelungen für den  iTunes App Store  

Wurde das kostenpflichtige Vertragsverhältnis über einen Kauf in der Zusammen.de Android App geschlossen, so erfolgt die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses je nach ausgewählter Zahlungsart:

  • bei Zahlung über das Zusammen.de Zahlungssystem richtet sich die Kündigung für den Kauf nach den obigen Regelungen für Kündigungen von kostenpflichtigen, über die Website abgeschlossenen Vertragsverhältnissen gem. 8. (1),
  • soweit die Zahlung über den Google Account des Kunden angeboten und ausgewählt wurde, erfolgt die Kündigung für den Kauf ausschließlich über den Google Play Store gem. den dort hinterlegten Regelungen für den Google Play Store  

Ausdrücklicher Hinweis: Ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis kann nicht durch bloßes Löschen des Profils gekündigt werden. Wenn ein Kunde einer kostenpflichtigen Leistung sein Profil löscht, bleibt hiervon das kostenpflichtige Vertragsverhältnis unberührt. Der Kunde verzichtet durch die Löschung des Profils lediglich auf die Nutzung einer noch nicht in Anspruch genommenen, aber bereits bezahlten Leistung. Das bedeutet, der Kunde erhält keine Rückerstattung der bereits geleisteten Zahlung. Eine Kündigung des kostenpflichtigen, über die Website geschlossenen Vertragsverhältnisses – wie vorstehend beschrieben – ist in jedem Fall zwingend erforderlich. Für die iOS/Android App sind die oben genannten Regelungen anwendbar.

(2) Vertragsverlängerung

Der Vertrag über eine kostenpflichtige, über die Website erworbene Leistung verlängert sich automatisch jeweils um einen Vertragszeitraum von 1 Monat, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht mindestens 7 Kalendertage vor Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums unter Angabe seines vollständigen Namens, des Landes, dessen Zusammen.de-Service er nutzt und seiner bei Zusammen.de registrierten/im Profil hinterlegten Email-Adresse kündigt. Siehe hierzu oben, Absatz 1 „Kündigung“ unter „Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses“.

Im Fall von Probeabonnements, Werbeaktionen und dergleichen kann von dieser Regel abgewichen werden. In jedem Fall wird der Kunde auch hier über die Laufzeit des Probeabonnements, die Möglichkeit zur Kündigung und die ansonsten erfolgende automatische Verlängerung informiert.

Bei der Bestellung einer kostenpflichtigen Leistung wird der Kunde mit Erhalt der Bestellbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragbeginns und die Dauer der Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert.

Im Fall der Zusammen.de iOS App erfolgt die Verlängerung ausschließlich gem. den Regeln des Apple iTunes App Store. Die automatische Verlängerung muss vom Kunden über den Apple iTunes App Store rechtzeitig deaktiviert werden.

Im Fall der Zusammen.de Android App erfolgt die Verlängerung je nach ausgewählter Zahlungsart:

  • bei Zahlung über das Zusammen.de Zahlungssystem richtet sich die Verlängerung nach den obigen Regelungen für Verlängerung von kostenpflichtigen, über die Website erworbenen Leistungen gem. 8. (2),
  • soweit die Zahlung über den Google Account des Kunden angeboten und ausgewählt wurde, erfolgt die Verlängerung ausschließlich gem. den Regeln des Google Play Store. Die automatische Verlängerung muss vom Kunden über den Google Play Store rechtzeitig deaktiviert werden.

(3) Einstellung, erforderliche Änderungen des Services

Zusammen.de behält sich vor, an den von Zusammen.de auf seinen Websites/Apps zur Verfügung gestellten Services für registrierte Kunden Änderungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit dieser Services erforderliche Maß hinausgehen (bis hin zur partiellen oder vollständigen Einstellung). Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn (i) die Anpassung an neue Technologien oder die Produkt- oder Datensicherheit es erfordern; (ii) bestimmte Funktionalitäten der von Zusammen.de auf seinen Websites/Apps zur Verfügung gestellten Services für registrierte Kunden nicht mehr von einer hinreichend großen Anzahl von registrierten Kunden nachgefragt oder genutzt werden; (iii) Missbrauch oder Schäden verhindert werden sollen oder (iv) diese Funktionalitäten nicht mehr mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand angeboten werden können. Gleiches gilt für Änderungen, die durch äußere Umstände entstehen (z.B. Einstellung oder Änderungen der Services von Partnern; Gesetzesänderungen oder eine geänderte Marktlage).

Wenn sich eine Änderung negativ auf die Nutzung der von Zusammen.de auf seinen Websites/Apps zur Verfügung gestellten Services für registrierte Kunden auswirkt, wird Zusammen.de die registrierten Kunden hierüber innerhalb einer angemessenen Frist (mindestens aber 14 Tage) vorab ausdrücklich informieren (insbesondere über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung sowie die Rechte des Kunden, den Vertrag ggf. beendigen zu können). Eine Ausnahme besteht in dringenden Fällen, in denen die Änderungen dazu dienen, Missbrauch oder Schäden zu verhindern, auf rechtliche Erfordernisse zu reagieren oder die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Zusammen.de Websites/Apps zu gewährleisten.

Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch Zusammen.de einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Anspruch auf Leistung durch Zusammen.de haben, erhalten diesen noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch anteilig rückvergütet.

 

9. Einwendungen des Kunden und Zahlungsverzug

(1) Einwendungen gegen die Höhe der abgebuchten oder in Rechnung gestellten Kosten muss der Kunde innerhalb von sechs (6) Wochen nach Abbuchung der zu beanstandenden Kosten bzw. nach Erhalt der Rechnung schriftlich gegenüber Zusammen.de erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

Bei Vorliegen einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden entweder der rechtmäßig gel-tend gemachte Betrag erstattet oder wahlweise eine Verlängerung der kostenpflichtigen Leistung (Premium-Mitgliedschaft) angeboten. Diese Verlängerung entspricht dem Zeitraum für den der Kunde eine berechtigte Einwendung geltend gemacht hat.

Der Kunde hat darüber hinaus das Recht, Zusammen.de eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäß „8. Kündigung, Vertragsverlängerung und Einstellung des Services“, Absatz 3.

Nur unwesentliche Beeinträchtigungen des Services berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung einer kostenpflichtige Leistung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Kunde die kostenpflichtige Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.

Der Kunde kann wegen etwaiger eigener Ansprüche gegen Zusammen.de nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Dies betrifft nicht Rechte des Kunden aus einem rechtswirksam durchgeführten Widerruf.

(2) Zusammen.de behält sich vor, bei Nichtzahlung oder Zahlungsverzug durch den Kunden ein Inkassounternehmen zu beauftragen und diese Kosten vom Kunden einzufordern. Zusammen.de behält sich darüber hinaus vor, Verzugszinsen zu erheben, deren Höhe sich nach den gesetzlichen Bestimmungen richtet.

Gemäß dem Migrationsrecht wandelt Zusammen.de bestehende Lastschriftmandate in SEPA Mandate um. Gemäß SEPA Richtlinien behält sich Zusammen.de das Recht vor das Konto des Kunden am folgenden Werktag nach Vertragsabschluss zu belasten.

Zusammen.de behält sich vor, die Kosten, die durch die unberechtigte Stornierung einer Kreditkartenzahlung oder den unberechtigten Widerspruch gegen einen Lastschrifteinzug entstehen, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vom Kunden einzufordern.

(3) Die Zahlungsabwicklung für über die Zusammen.de iOS App getätigte In-App Käufe erfolgt ausschließlich über den Apple iTunes App Store. Zahlungen werden im iTunes Account des Kunden in Rechnung gestellt. Bei In-App Käufen über die iOS App sind 9. (1) und (2) nicht anwendbar; Einwendungen sind bei In-App Käufen über die iOS App ausschließlich an den Apple iTunes App Store zu richten.

(4)  Die Zahlungsabwicklung für über die Zusammen.de Android App getätigte Käufe richtet sich nach der ausgewählten Zahlungsart:

  • bei Zahlung über das Zusammen.de Zahlungssystem gelten die Regelungen 9. (1) und (2) - soweit die Zahlung über den Google Account des Kunden angeboten und ausgewählt wurde, erfolgt die Zahlungsabwicklung ausschließlich über den Google Play Store. Zahlungen werden im Google Account des Kunden in Rechnung gestellt. Hierauf sind 9. (1) und (2) nicht anwendbar; Einwendungen sind hier ausschließlich an den Google Play Store zu richten.

 

10. Nutzungsrechte und Urheberrechte

(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und Materialien, die zu Zusammen.de gehören, liegen ausschließlich bei Zusammen.de. Zusammen.de ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und Materialien, die zu Zusammen.de gehören, ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich von Zusammen.de gestattet.

(2) Zusammen.de ist eine in vielen Ländern der Welt eingetragene Marke.

 

11. Widerrufsrecht, Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

(1) beim Erwerb kostenpflichtiger Leistungen über die Website von Zusammen.de

 

Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns be2 S.à.r.l., Kundenservice/Widerruf, 13 rue du Commerce, L-1351 Luxembourg, Luxembourg (Fax: +49 89 95 46 41 05, E-mail: [email protected]), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (https://www.zusammen.de/info/widerrufsformular) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(2) bei In-App Käufen über die Zusammen.de iOS App können Kunden Ihr Widerrufsrecht dafür ausschließlich über den Apple iTunes App Store ausüben.

(3) beim Kauf über die Zusammen.de Android App richtet sich das Widerrufsrecht dafür nach der gewählten Zahlungsart:

  • bei Zahlung über das Zusammen.de Zahlungssystem ist der Widerruf gem. 11. (1) auszuüben, - soweit die Zahlung über den Google Account des Kunden angeboten und ausgewählt wurde, können Kunden Ihr Widerrufsrecht dafür ausschließlich über den Google Play Store ausüben

 

12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Leistungsbeschreibungen

(1) Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages auf Grund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.

(2) Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt ist (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen Zusammen.de zur Erbringung der Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.

(3) Nach Absatz 1 und 2 beabsichtigte Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Leistungsbeschreibungen werden dem Kunden mindestens sechs (6) Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

 

13. Sonstiges

(1) Zusammen.de ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Zusammen.de-Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern hierdurch für den Kunden keine Nachteile entstehen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrags ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Vertrags hiervon unberührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) be2 S.à.r.l. nimmt nicht am Streitbeilegungsverfahren teil und ist nicht dazu verpflichtet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(5) Der Kunde hat die Möglichkeit, die für ihn geltenden Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

(6) Verantwortlich für den Zusammen.de-Service ist die be2 S.à.r.l., 13 rue du Commerce, L-1351 Luxemburg.

Die be2 S.à.r.l. ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach luxemburgischem Recht, eingetragen im Handelsregister von Luxemburg (Registre de Commerce et des Sociétés) unter der Nummer B 123206.